Piraten-Partei Deutschland (PPD) gegründet

Am gestrigen Sonntag wurde in Berlin die Piraten-Partei Deutschland gegründet.
Über den Namen kann sicherlich gestritten werden, die Ziele finde ich allerdings äußerst unterstützenswert.

Die „Kernfragen der Wissensgesellschaft“ sollen angegangen werden, sagte der frisch gewählte Vorsitzende Christof Leng. Diesen Anspruch könne man auf zwei Formeln runterbrechen: „Wir sind gegen geistige Monopole und wollen den gläsernen Staat statt den gläsernen Bürger“. Etwas genauer steht es im Artikel bei heise online:

Im Entwurf für das Parteiprogramm, das die Versammlung mit wenigen Änderungen annahm, schreiben sich die Piraten in der Präambel ins Stammbuch: „Im Zuge der Digitalen Revolution aller Lebensbereiche sind trotz aller Lippenbekenntnisse sind die Würde und die Freiheit des Menschen in bisher ungeahnter Art und Weise gefährdet.“ Dies geschehe in einem Tempo, das die gesellschaftliche Meinungsbildung und die staatliche Gesetzgebung ebenso überfordere wie den Einzelnen selbst. Gleichzeitig schwänden aufgrund der wirtschaftlichen Globalisierung die Möglichkeiten, diesen Prozess mit demokratischen Regeln national zu gestalten.

Nicht zuletzt die falschen Antworten auf diese Herausforderung leisten dem Programm zufolge „einer entstehenden totalen und totalitären, globalen Überwachungsgesellschaft Vorschub“. Die Angst vor internationalem Terrorismus lasse Sicherheit als wichtigstes Gut vor Freiheit erscheinen. Die Piraten halten aber die grundgesetzlich verankerte informationelle Selbstbestimmung, den freien Zugang zu Wissen und Kultur und die Wahrung der Privatsphäre für die Grundpfeiler der Gesellschaft. Nur auf ihrer Basis könne eine demokratische, sozial gerechte, freiheitlich selbstbestimmte globale Ordnung entstehen. Eingebunden fühlt sich die Piratenpartei in eine weltweite, von der Gründung der schwedischen Piratpartiet im Januar vorangetriebene Bewegung, „die diese Ordnung zum Vorteil aller mitgestalten will.“

Viele werden jetzt sagen, das die Partei populistisch sei und unnahbare Ziele verfolgt und in vielen Fragen keine Erfahrungswerte für die Politik außerahlb der digitalen Welt einbringen kann. Genau das Gleiche wurde aber auch bei der Gründung der Grünen behauptet.
In einer Zeit, als sich keine Partei für dem Umweltschutz interessierte, entstanden die Grünen und mit Ihnen ihre „hirnrissigen“ Vorstellungen von Umweltschutz und Nachhaltigkeit.
Mann sollte dies also nicht immer alles als Spinnerei abtun. Besonders deshalb nicht, weil momentan in vielen europäischen Ländern ähnliche Bewegungen entstehen.